Diese rechtlichen Hinweise gelten für alle Inhalte der BISSELL-Website unter der Domain www.bissell.eu („Website“ oder „BISSELL-Website“) und für alle E-Mail-Korrespondenz zwischen BISSELL und Ihnen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie die BISSELL-Website nutzen. Durch die Nutzung der BISSELL-Website akzeptieren sie diese Bedingungen. Wenn Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren, nutzen Sie die BISSELL-Website nicht. Diese rechtlichen Hinweise wurden von BISSELL International Trading Company B.V. („BISSELL“) erstellt.

 

Einleitung

1. Indem Sie auf der BISSELL-Website surfen und/oder sie nutzen, stimmen Sie den folgenden Bedingungen vollumfänglich zu. Falls Sie diese rechtlichen Hinweise nicht voll und ganz akzeptieren, müssen Sie die BISSELL-Website sofort verlassen.

2. „BISSELL“ und alle anderen Bezeichnungen von BISSELL-Produkten oder -Diensten, die auf der BISSELL-Website genannt werden, sind Eigentum von BISSELL Limited.

3. BISSELL, seine verbundenen Unternehmen, eigenständigen Content Provider und Dritte stellen Inhalte bereit (Informationen, Mitteilungen, Bilder und/oder Sounds, die auf der BISSELL-Website enthalten oder über sie verfügbar sind). Die Inhalte der BISSELL-Website sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum der BISSELL International Trading Company B.V. oder seiner verbundenen Unternehmen, eigenständigen Content Provider oder Dritter. © Alle Rechte vorbehalten. Die Inhalte der BISSELL-Website dürfen nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von BISSELL vervielfältigt, verändert, übertragen, vertrieben, erneut veröffentlicht, heruntergeladen, ins Internet gestellt werden oder in einer beliebigen Form oder mit beliebigen Mitteln wie u. a. elektronisch, mechanisch, durch Fotokopie oder Aufzeichnung übermittelt werden. Sie erklären sich einverstanden, dass die Materialien und Inhalte auf der BISSELL-Website für den persönlichen Gebrauch und nicht für kommerzielle Zwecke oder zur gewerblichen Verbreitung dargestellt oder bereitgestellt werden.

4. Sie können kostenlos ohne Registrierung Ihrer Daten bei BISSELL auf die BISSELL-Website zugreifen.

5. In bestimmten Fällen kann es sein, dass BISSELL aus nicht zu vertretenden Gründen nicht in der Lage ist, die Waren zu liefern oder einigen seiner vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Ursächlich sein können u. a. Krieg, Terrorakte, weitverbreitete Waren, Kraftstoff- oder Stromknappheiten, Brände, Überschwemmungen, Unwetter, sonstige Naturkatastrophen, technische Ausfälle oder Unfälle, die nicht von BISSELL verschuldet wurden. In diesem Fall haftet BISSELL nicht, solange die Auswirkungen des Ereignisses für die Nichtbereitstellung der Ware andauern. BISSELL wird sich dann weiter bemühen, die Waren trotz solcher Ereignisse baldmöglichst zu liefern.

6. Ihnen stehen unter Umständen neben den in diesen Geschäftsbedingungen festgelegten weitere gesetzlich zuerkannte Rechte zu, die von BISSELL nicht ausgeschlossen werden können. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren nicht die anderen gesetzlich gewährten Rechte. Wenn Sie weitere Informationen über Ihre Rechte erhalten möchten, sollten Sie sich an Ihr örtliches Büro der Bürgerberatung oder das Gewerbeaufsichtsamt wenden.

7. BISSELL kann diesen rechtlichen Hinweis durch Aktualisierung dieses Eintrags jederzeit ändern. Wir empfehlen Ihnen, die BISSELL-Website gelegentlich zu besuchen und die aktuellen rechtlichen Hinweise zu lesen, da sie für Sie rechtsverbindlich sind. Bestimmte Bestimmungen dieses rechtlichen Hinweises können durch ausdrücklich bezeichnete rechtliche Hinweise oder Bedingungen ersetzt werden, die sich auf bestimmten Seiten der BISSELL-Website befinden.

8. Die Verkaufsbedingungen, die bei Ihrem Einkauf angezeigt werden, regeln ebenfalls alle Bestellungen und Einkäufe über die BISSELL-Website.

9. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um über die Website eine Bestellung aufzugeben oder einen Kauf zu tätigen.

Diese Geschäftsbedingungen beeinträchtigen nicht Ihre gesetzlichen Ansprüche.

 

Servicezugriff

10. Obwohl sich BISSELL bestmöglich bemüht, die BISSELL-Website in einem funktionsfähigen Betriebszustand zu halten, übernimmt BISSELL keinerlei Haftung, wenn die BISSELL-Website aus irgendeinem Grund, zu einem beliebigen Zeitpunkt oder für einen beliebigen Zeitraum nicht erreichbar ist. BISSELL ist nicht für die Folgen von Mängeln verantwortlich, die in der BISSELL-Website gegeben sind.

11. BISSELL haftet nicht für Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden oder Aufwendungen irgendeiner Art, die egal ob ganz oder teilweise, unmittelbar oder mittelbar in Folge der Nutzung solcher Informationen oder der Berufung auf solche Informationen durch den Besucher oder eine andere Person entstehen.

12. BISSELL übernimmt keine Verantwortung für Ungenauigkeiten oder Auslassungen auf der BISSELL-Website oder für sonstige Informationen, die unmittelbar oder mittelbar von der BISSELL-Website bezogen wurden.

13. Obwohl sich BISSELL bemüht sicherzustellen, dass die Informationen auf der BISSELL-Website korrekt sind, wird für die Genauigkeit und Vollständigkeit des Materials auf der BISSELL-Website keine Gewähr übernommen.

14. BISSELL kann den auf der BISSELL-Website angebotenen Service aus beliebigem Grund jederzeit und nach alleinigem Ermessen ganz oder teilweise aussetzen oder variieren.

15. BISSELL behält sich vor, jederzeit unangekündigte Änderungen und Korrekturen an der BISSELL-Website vorzunehmen.

16. BISSELL haftet nicht für Telefon- oder sonstige Kosten, die bei der Herstellung der Verbindung zur BISSELL-Website entstehen können.

17. Falls Ihr Computer keine Unterstützung für relevante Technologie wie z. B. Verschlüsselung bietet, kann es sein, dass Sie bestimmte Dienste nicht nutzen oder auf bestimmte Informationen auf der BISSELL-Website nicht zugreifen können.

 

Lizenz

18. Sie können unter den folgenden Bedingungen Auszüge aus der BISSELL-Website zur eigenen Verwendung drucken und herunterladen:

  • ohne die schriftliche Genehmigung von BISSELL dürfen keine Teile der BISSELL-Website reproduziert oder auf einer anderen Website gespeichert oder in ein öffentliches oder privates elektronisches Datenabfragesystem aufgenommen werden;
  • Dokumente oder dazugehörige Grafiken auf der BISSELL-Website werden in keiner Weise verändert;
  • Grafiken auf der BISSELL-Website werden nur zusammen mit dem Begleittext verwendet; und
  • BISSELLs urheber- und markenrechtliche Hinweise sowie dieser Genehmigungsvermerk erscheinen in allen Kopien

19. Soweit nichts anderes angegeben ist, sind das Urheberrecht und andere Rechte des geistigen Eigentums an allen Materialien auf der BISSELL-Website (u. a. Fotos und grafische Darstellungen) Eigentum von BISSELL und ihren Lizenzgebern. Für die Zwecke dieses rechtlichen Hinweises ist jede Verwendung von Auszügen aus der BISSELL-Website, die nicht in Übereinstimmung mit dem vorstehenden Absatz erfolgt, für jeden Zweck untersagt. Wenn Sie eine der Bedingungen dieser rechtlichen Hinweise verletzen, endet automatisch Ihre Genehmigung zur Nutzung der BISSELL-Website, und Sie müssen sofort alle heruntergeladenen oder ausgedruckten Auszüge von der BISSELL-Website vernichten.

20. Es ist Ihnen ohne vorherige, schriftliche Zustimmung von BISSELL nicht erlaubt, Materialien der BISSELL-Website auf anderen Servern zu spiegeln. Jede nicht genehmigte Verwendung der Inhalte der BISSELL-Website entweder im Sinne dieser Klausel oder der Klausel 11 oben kann eine Verletzung von Urheber-, Markenrechte oder Gesetzen von England und Wales darstellen.

 

Links zu anderen Websites

21. Dieser Service ist über das World Wide Web zugänglich, das von der BISSELL-Website und BISSELL unabhängig ist. Sie nutzen das World Wide Web ausschließlich auf eigene Gefahr und vorbehaltlich aller geltenden nationalen und internationalen Gesetze und Rechtsvorschriften. BISSELL übernimmt keine Verantwortung für Informationen oder Services, die Sie im World Wide Web erhalten.

22. Alle Links zu Websites Dritter auf der BISSELL-Website werden ausschließlich zu Ihrer Information bereitgestellt. Wenn Sie diesen Links folgen, verlassen Sie die BISSELL-Website.

 

Links von anderen Websites

23. Wenn Sie die BISSELL-Website verlinken möchten, können Sie dies nur in der Form tun, dass Sie einen Link zur Homepage der BISSELL-Website setzen, nicht aber diese replizieren; weiterhin gelten hierfür die folgenden Bedingungen:

  • Sie dürfen das BISSELL Logo nicht entfernen oder seine Größe oder sein Erscheinungsbild verfälschen oder in anderer Weise verändern;
  • Sie dürfen keinen Frame oder eine andere Browser- oder Rahmenumgebung um die BISSELL-Website erstellen;
  • Sie dürfen auf keine Weise unterstellen, dass BISSELL andere Produkte oder Services befürwortet (Endorsement) als seine eigenen;
  • Sie dürfen Ihre Beziehung zu BISSELL nicht falsch darstellen oder falsche Angaben machen;
  • Sie dürfen die auf der BISSELL-Website gezeigten Marken anderweitig nicht ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von BISSELL verwenden;
  • Sie dürfen keine Links von einer Website setzen, die nicht in Ihrem Besitz ist; und
  • Ihre Website enthält keine geschmacklosen, beleidigenden oder brisanten Inhalte, die geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte anderer verletzen oder in sonstiger Weise nicht den geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften entsprechen.

24. BISSELL behält sich ausdrücklich vor, das in Klausel 23 angeführte Recht zu widerrufen.

25. Bei einer Verletzung von Klausel 23 haben Sie BISSELL oder seinen verbundenen Unternehmen alle erlittenen Verluste und Schäden vollumfänglich zu erstatten.

 

Besuchermaterialien und -verhalten

26. Sie stimmen zu, weder BISSELL, noch einen seiner Kunden oder Nutzer der BISSELL-Website auf irgendeine Weise zu belästigen, zu behindern oder ihnen Unannehmlichkeiten zu bereiten, oder solches wissentlich anderen zu erlauben. Sie stimmen zu, die BISSELL-Website nicht dazu zu nutzen, Materialien zu verbreiten, für die Sie nicht alle erforderlichen Lizenzen und/oder Genehmigungen besitzen oder die technisch schädlich sind. Sie stimmen weiterhin zu, keine diffamierenden, beleidigenden oder in ihrer Art obszönen oder bedrohlichen Materialien zu verbreiten, die nach dem Dafürhalten von BISSELL für BISSELL oder andere belästigend, behindernd oder unangenehm werden könnten, oder die verboten sind. Sie nutzen die BISSELL-Website nicht so, dass durch Sie die Gesamtheit oder Teile der BISSELL-Website in irgendeiner Weise gestört, geschädigt, weniger effizient oder beeinträchtigt würde.

27. Sie entschädigen BISSELL für alle Verluste, Haftungen, Kosten und Aufwendungen, die uns in angemessener Weise entstehen, für alle Schadenersatzforderungen, die gegen uns mit einem Gerichtsurteil eines zuständigen Gerichts geltend gemacht werden, und für alle Abfindungssummen, die von BISSELL in Folge eines Vergleichs gezahlt werden, der in Folge von oder in Verbindung mit einer Verletzung von Klausel 26 durch Sie von BISSELL ohne jegliche Ansprüche Dritter geschlossen wird.

28. Bis auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Datenschutzrichtlinie abgedeckt werden, gelten alle Materialien, die Sie zur BISSELL-Website übermitteln oder dort veröffentlichen als nicht vertraulich und nicht eigentumsrechtlich geschützt. Für BISSELL bestehen in Bezug auf dieses Material keinerlei Verpflichtungen. BISSELL und seinen Beauftragten steht es frei, dieses Material sowie alle Daten, Bilder, Sounds, Texte und anderen Dinge, die darin eingebettet sind, zu allen kommerziellen und nicht kommerziellen Zwecken zu kopieren, offenzulegen, zu verteilen, einzubeziehen oder auf sonstige Weise zu nutzen.

29. Es kann sein, dass Sie in einigen Bereichen der BISSELL-Website gebeten werden, personenbezogene Daten anzugeben, die es BISSELL ermöglichen, die von Ihnen bereitgestellten Informationen dazu zu verwenden, Sie über die neuesten Produkte und Services von BISSELL auf dem Laufenden zu halten, nachdem Sie die BISSELL-Website verlassen haben. Personenbezogene Daten werden in Übereinstimmung mit BISSELLs Online-Datenschutzrichtlinie (www.bissell.eu/privacy-policy) verwendet.be bound by the revised Terms.*** Sollten Sie irgendwelche Fragen haben, können Sie sich per E-Mail an [email protected] mit uns in Verbindung setzen.

30. BISSELL wird mit Strafverfolgungsbehörden vollumfänglich zusammenarbeiten oder Gerichtsbeschlüssen entsprechen, die von BISSELL verlangen oder BISSELL anweisen, die Identität derjenigen Person offenzulegen, die eine Klausel verletzt.

 

Haftungsbeschränkung

31. BISSELL haftet für den Tod oder Verletzungen, die aufgrund von Fahrlässigkeit seitens BISSELL eintreten, oder wenn BISSELL Sie bewusst angelogen hat, und diese Lüge Sie dazu veranlasst hat, einen Vertrag mit BISSELL abzuschließen.

32. RICHTEN SIE IHRE AUFMERKSAMKEIT BITTE INSBESONDERE AUF DIE ABSÄTZE 32a, 32b UND 32c.

a. BISSELL haftet nicht für Verluste (außer die in Klausel 31 oben dargestellten), die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit BISSELL vernünftigerweise nicht absehbar waren (unbeachtlich, ob durch eine Fahrlässigkeit seitens BISSELL hervorgerufen oder nicht).

b. In Bezug auf die nicht von Klausel 31 oben abgedeckte Haftung ist BISSELL nicht für Verluste verantwortlich, deren Entstehen vorab nicht zu erwarten gewesen wäre, oder für entgangene Gelegenheiten Ihrerseits (einschließlich einer Gelegenheit für Sie oder eine andere Person, Geld zu verdienen, zu sparen oder zu verwenden).

c. Sie bestätigen für alle nicht von Klausel 31 oben abgedeckten Haftungsfälle seitens BISSELL, dass die maximale finanzielle Haftung Ihnen gegenüber dem Preis der Waren entspricht, selbst wenn die Ihnen entstandenen tatsächlichen Verluste höher sind.

d. Der Preis der Waren wurde auf der Grundlage berechnet, dass BISSELL seine wie im Vertrag festgelegte Haftung ausschließt oder beschränkt. Wenn Sie möchten, dass BISSELL mehr Haftung übernimmt, lassen Sie es uns wissen, wonach BISSELL Ihnen einen überarbeiteten Preis nennen wird.

 

Haftungsausschluss

33. Das Material auf der BISSELL-Website wird „in der vorliegenden Form“, ohne jedwede Bedingung, Zusicherung oder sonstige Bedingungen irgendeiner Art bereitgestellt. Entsprechend stellt BISSELL die BISSELL-Website, soweit gesetzlich zulässig, für Sie auf der Grundlage bereit, dass BISSELL alle Darstellungen, Zusicherungen, Bedingungen und sonstigen Konditionen (einschließlich u. a. der vom Gesetz implizierten Bedingungen einer ausreichenden Qualität, der Gebrauchseignung und der Benutzung unter angebrachter Sorgfalt und Fähigkeit) ausschließt, die, gäbe es diese rechtlichen Hinweise nicht, Auswirkungen in Bezug auf die Website haben könnten.

34. BISSELL behält sich vor, die Bedingungen dieses Vertrags von Zeit zu Zeit abzuändern, wobei solche Abänderungen sofort mit der Veröffentlichung der abgeänderten rechtlichen Erklärung auf der BISSELL-Website wirksam werden. Wenn Sie die BISSELL-Website weiterhin nutzen, wird davon ausgegangen, dass Sie eine solche Abänderung akzeptieren.

 

Haftung

35. BISSELL haftet Ihnen oder Dritten gegenüber, soweit gesetzlich zulässig, nicht für mittelbare, besondere, strafbewehrte oder in der Folge entstehende Verluste oder Schäden, oder für Einkommensausfälle, entgangenen Gewinn, Verluste an Firmenwert, Daten, Verträgen, Geldverwendung oder für Verluste oder Schäden aufgrund von oder in Verbindung mit Geschäftsunterbrechungen, unbeachtlich ob aus unerlaubter Handlung (einschließlich u. a. Fahrlässigkeit), Vertrag oder sonstig, in Verbindung mit der BISSELL Website in irgendeiner Form oder Verbindung mit der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung oder den Ergebnissen der Nutzung der BISSELL-Website, mit der BISSELL-Website verknüpften Websites oder dem Material auf solchen Websites.

 

Anwendbares Recht

36. Diese Geschäftsbedingungen für den Kauf und die Lieferung der Waren unterliegen englischem Recht, und die ausschließliche Zuständigkeit im Hinblick auf Streitigkeiten aus dem Vertrag liegt bei den englischen Gerichten.

37. Die folgenden Angaben sind gemäß der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich. Die BISSELL-Website ist Eigentum der BISSELL International Trading Company B.V. (Registriert in den Niederlanden, Registrierungsnummer 53752139), Geschäftsadresse Ground Floor, 226 Berwick Avenue, Slough, Berkshire, SL1 4QT. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer GB 542 4975 27.